Reichelsheimer Nachrichten

Meldung vom 25.03.2020

Bürgermeisterwahl wird verschoben

Angesichts der Corona-Pandemie verschieben sich in Hessen 39 Bürgermeisterwahlen, die ursprünglich in der Zeit von April bis Oktober durchgeführt werden sollten, auf frühestens 1. November 2020. Der Hessische Landtag hat in seiner Sitzung vom 24.März ein 'Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen' von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP angenommen.

Angesichts der Corona-Pandemie gibt es keine Alternative, als die in den bevorstehenden Monaten geplanten Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheide in Hessen zu verschieben. Damit wird eine Mensch-zu-Mensch-Ansteckung durch das hochinfektiöse Corona-Virus in den Wahllokalen verhindert. Zudem bestünde das Risiko einer Ansteckung durch den direkten Kontakt mit den bei einer Wahl verwendeten Gegenständen, die für die Durchführung einer Wahl zwingend notwendig sind. Mit dem nunmehr beschlossenen landeseinheitlichen Vorgehen wird die Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger, der Wahlhelferinnen und -helfer sowie der kommunalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewährleistet. Landesweit hoffen wir im November zudem auf eine deutlich höhere Wahlbeteiligung. Diese wäre in den kommenden Monaten aufgrund des Corona-Virus nicht zu erwarten', betonte Innen- und Kommunalminister Peter Beuth.

Angesichts der terminlichen Nähe zu den Kommunalwahlen in Hessen können die zuständigen kommunalen Vertretungskörperschaften eigenständig beschließen, die Wahl des Bürgermeisters ausnahmsweise erst gemeinsam mit den Kommunalwahlen 2021 durchzuführen.

Die vollständige Meldung kann man hier (Link) nachlesen.

Auf welchen Termin die Bürgermeisterwahl in Reichelsheim verschoben wird, steht derzeit noch nicht fest. Über den neuen Wahltermin wird das Reichelsheim Parlament entscheiden.


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Quelle: Pressemitteilung Land Hessen vom 24.03.2020



Meldung von www.alexanderhitz.de